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Das Bauamt informiert

Die Gemeinden wurden darin verpflichtet, auf die Änderungen des § 54 öffentlich hinzuweisen.

“Sind Straßen, Wege und Plätze im Sinne von § 53 Absatz 1 Satz 1 (SächsStrG) nicht bis zum Ablauf des 31. Dezember 2022 in ein Bestandsverzeichnis aufgenommen, verlieren sie den Status als öffentliche Straße. Wer ein berechtigtes Interesse an der Eintragung als Straße, Weg oder Platz im Sinne von § 53 Absatz 1 Satz 1 („Die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes (21.01.1993) vorhandenen Straßen, Wege und Plätze, die zu diesem Zeitpunkt mit oder ohne Entscheidung nach § 4 Absatz 1 der Straßenverordnung vom 22. August 1974 ausschließlich der öffentlichen Nutzung dienten oder betrieblich-öffentliche Straßen waren, sind öffentliche Straßen im Sinne dieses Gesetzes.) hat, hat dies der Gemeinde schriftlich bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 mitzuteilen.“

Bei Fragen können Sie sich gern an die Stadtverwaltung, Bau- und Liegenschaftsamt, Straße der Einheit 5 wenden.

 

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