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Städtebauförderung im Ortsteil Bernsbach - eine Erfolgsgeschichte geht zu Ende

Fast alles, was man sich Mitte der 90er Jahre vorgenommen hatte, um Bernsbachs Mitte aufzuwerten, ist heute realisiert.

Aber der Reihe nach. Was bedeutet „Städtebauförderung“? Unter diesem Begriff wird die gezielte finanzielle Förderung von Stadtgebieten verstanden, um dort „Missstände“ zu beheben. Das können fehlende oder marode Straßen sein, die Beseitigung von Schandflecken oder die Sanierung von Schulen und Kindergärten. Vieles wird finanziell unterstützt, was am Ende das Fördergebiet aufwertet.

1996 bewarb sich auch die damalige Gemeinde Bernsbach um ein solches Fördergebiet und bekam 1998 die Zusage. Insgesamt mehr als 31 Hektar, also der überwiegende Teil des Ortskernes, konnten dem Sanierungsgebiet zugeordnet werden. Im Rahmen einer Sanierungssatzung wurden gestalterische Auflagen festgesetzt, die dem Erhalt wertvoller Bausubstanz dienen sollen, gleichzeitig aber eine Aufwertung des Ortes zum Ziel hatten. Alle Flurstücke erhielten im Grundbuch einen sogenannten Sanierungsvermerk, um ungewollte Entwicklungen notfalls verhindern zu können.

Die Gemeinde Bernsbach hat in den zwei Jahrzehnten großen Wert auf die Ertüchtigung des Straßennetzes gelegt. Alle Straßen und Stützmauern innerhalb des Sanierungsgebietes konnten erneuert werden. Allein dafür flossen 2,2 Mio. Euro. Aber auch der eine oder andere negative Anblick konnte beseitigt werden – die „Alte Schule“ machte Platz für den Dorfplatz und an den Gasthof „Grüner Baum“ erinnert heute die neue Kegelbahn. Wichtig auch die Erschließung der sogenannten „Schwarzwiese“, auf der inzwischen das Altenpflegeheim „Sonnenblick“ steht.

Natürlich profitierten auch zahlreiche öffentliche Einrichtungen von der Förderung. Die Sanierung der Mehrzweckhalle, des Rathauses, der Turnhalle, der Friedhofsfeierhalle, des Glockenstuhles der Kirche oder die Brandschutzertüchtigung der Grundschule sind hier gute Beispiele. In die letztgenannte Maßnahme allein wurden mehr als 600.000 Euro investiert.

In Bernsbach konnten auch viele private Hausbesitzer von der Förderung profitieren. Für die Instandsetzung der Dächer, Fassaden, und Fenster sowie für die Trockenlegung der Gebäude konnten die Eigentümer mit einem Zuschuss von 30 % rechnen. Ca. 85 Hauseigentümer haben auf diesem Weg Fördermittel erhalten. Insgesamt war es reichlich 1 Mio. Euro, die an Zuschüssen für Private ausgezahlt wurden. Aufträge von mehr als der dreifachen Summe konnten also zusammen mit dem Eigenanteil der Bauherren generiert werden.

Jeder Euro, bzw. jede D-Mark an Förderung – egal ob für die Kommune oder Private - setzte sich je zu einem Drittel aus Mitteln des Bundes, des Landes und der Gemeinde (bzw. Stadt) zusammen. Ein Großteil der Fördermittel kam aus dem sogenannten „Solidarpakt“. In Summe wurden bis zum heutigen Tage mehr als 6,2 Mio. an Fördermitteln verausgabt.

Das Sanierungsgebiet und die zugehörige Satzung haben zwischenzeitlich ihren Zweck erfüllt. Das Ortskerngebiet verfügt über ordentliche Straßen und Einrichtungen und die Vielzahl der liebevoll sanierten Häuser macht Bernsbach zu einem attraktiven Ortsteil. Die Errichtung der Stützmauer unterhalb der Grundschule und die neue Bushaltestelle an der Ernst-Schneller-Straße waren die letzten Baumaßnahmen, die im Rahmen der Städtebauförderung abgerechnet wurden. Weitere Fördermittel stehen seitens des Bundes und des Landes leider nicht mehr zur Verfügung.

Somit war das Sanierungsverfahren abzuschließen und eine Ermittlung der Grundstücksanfangs- und Endwerte vorzunehmen. Normalerweise sieht das Baugesetzbuch (BauGB) vor, dass Wertsteigerungen der Grundstücke an die Kommune zurückzuzahlen sind. Die Steigerungen der Bodenpreise fielen jedoch so gering aus, dass eine Erhebung nicht wirtschaftlich gewesen wäre.  Daher hat die Stadt auf die Erhebung dieser sogenannten „Ausgleichsbeiträge“ (immerhin ca. 200.000,00 €) verzichtet und diese selbst übernommen und im Sanierungsgebiet investiert.

Mit Beschluss vom 16. Mai 2019 hat der Stadtrat die Schlussabrechnung bestätigt und der Aufhebung der Sanierungssatzung zugestimmt. Im Laufe des Jahres werden nun noch die Sanierungsvermerke aus dem Grundbuch gelöscht.

Wir möchten uns auf diesem Wege bei allen Häuslebauern, Handwerkern, Stadträten und der verstorbenen Altbürgermeisterin Gräfe sowie Herrn Bürgermeister a.D. Panhans für die zielstrebige Arbeit bedanken. Ein besonderer Dank geht auch an den langjährigen Wegbegleiter STEG gGmbH Dresden – hier im besonderen Frau Sandvoß und Herr Linke. Die STEG hat als sogenannter „Sanierungsträger“ Kommune und Hauseigentümer bei der Fördermittelbewirtschaftung betreut.

 

 

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